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Allgemeine
Geschäftsbedingungen / Käuferinformationen § 1 Grundlegende Bestimmungen (Stand 23.12.09) Der
Vertrag kommt mit dem im Impressum angegebenen Anbieter (nachfolgend Verkäufer genannt)
zustande. Die
nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für
alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen
Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Verbraucher im
Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. § 2 Zustandekommen des Vertrages Die
Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer
Bestellung (Kaufangebot des Käufers). Sie
können Ihr Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über
das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben. Beachten
Sie beim Kauf über das Online-Shopsystem: Die
zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“
aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“
und der Eingabe der
persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden
abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Vor
Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z.
B. Name, Anschrift, Versand, Zahlart und bestellte Artikel) nochmals zu
überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ Ihres Internetbrowsers)
bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die
entsprechende Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Sie erhalten zunächst
eine automatische Email über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum
Vertragsschluss führt. Die
Annahme Ihres Angebots (und damit der
Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform, in
welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware
bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware. Sollten Sie binnen 10 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder
Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, sind Sie nicht
mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen
werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. Vertragssprache
ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung
ist jedoch nur befristet bzw. für Sie nicht zugänglich, sorgen Sie deshalb
bitte selbst für einen Ausdruck oder eine
gesonderte Speicherung. § 3 Preise, Versandkosten Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise
dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere
Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B.
Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die
dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie
sind über die Seite „Zahlungs- und
Versandbedingungen“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges
gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen. § 4 Zahlungs- und
Versandbedingungen Die Zahlungs- und Versandbedingungen finden
Sie unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen.
Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt. Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der
Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert
oder unversichert erfolgt. Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und
Versendung auf Ihre Gefahr. Es wird vereinbart, dass im Falle der
Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen
der Verbraucher die Kosten der Rücksendung gem.
§ 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der
Verbraucher bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. § 5 Gewährleistung 1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. 2. Bei gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem
Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.
Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. 3. Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Ziff.
1: a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen
Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und
Äußerungen des Herstellers. b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit
der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts-
und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel
binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur
Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später
festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist
die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. c) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie
nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht
die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen,
sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware
entspricht. d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend. § 6
Eigentumsvorbehalt 1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung
des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. 2. Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend
folgendes: a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der
Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist
eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung
nicht zulässig. b) Sie können die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf
erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommen, behält sich der Verkäufer
allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. c) Bei Verbindung und Vermischung der
Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten
Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm
zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung
um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt
dem Verkäufer. § 7
Haftungsbeschränkung Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige
Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche
Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig
vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch
Ansprüche nach dem
Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende
Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit
dem vertragstypisch gerechnet werden muss. Für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht. § 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand Es
gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Im Zusammenhang mit dem
Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien
enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber. |
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Helga Doerr Dorotheastraße 5 53881 Euskirchen Fax.: 02255-952484 USt-IdNr.DE254222521 |
Homepage: www.eifelkrippen.de |
Alle Preise inklusive gesetzlicher MWSt. von 19 % zuzüglich Porto innerhalb Deutschland 4,95 € versichert Auslandsporto auf Anfrage. |
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